Heidelberg: „Drehkreuz“ in Probephase

Das Heidelberger Drehkreuz für neu angekommene Flüchtlinge im Südwesten bleibt voraussichtlich noch einige Wochen in der Probephase. Es fehlten Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Wochenende. Auch die Ausstattung zur Gesundheitsuntersuchung sei noch nicht vollständig. Es könne sechs Wochen dauern bis die Erfassung der Flüchtlinge in vollem Umfang gewährleistet sei, sagte der Sprecher. Das Land verspricht sich von dem bislang bundesweit einzigartigen System deutlich schnellere Aufnahmeverfahren für Asylbewerber. Clou an der bundesweit einzigartigen Einrichtung sind 40 sogenannte Verfahrensstraßen, in denen die Menschen durch verschiedene Stationen der Registrierung bis hin zum Stellen des Asylantrags geschleust werden. In der zentralen Registrierungsstelle – der ehemaligen US-Wohnsiedlung Patrick-Henry-Village – sollen bis zu Dreiviertel aller im Südwesten ankommenden Flüchtlinge kurzzeitig einquartiert werden. Derzeit sind auf dem Areal, wo einst 10 000 Menschen lebten, mehr als 3000 Schutzsuchende untergebracht. Im Einsatz sind laut Innenministerium zunächst 15 Bundeswehrsoldaten samt 7 bis 10 Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Wann die für die Asylanträge zuständigen Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration dazustoßen, ist noch unklar. „Das dauert noch“, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Erfasst werden sowohl Flüchtlinge aus der Patrick-Henry-Village als auch Vertriebene, die per Bus von anderen Notunterkünften sowie von Erstaufnahmeeinrichtungen dorthin und wieder zurückgebracht werden. Letztendlich sollen rund 600 Registrierungen pro Tag erfolgen. Ehrgeiziges Ziel von Grün-Rot ist, dass von der Ankunft in der Patrick-Henry-Village bis zur Weiterverteilung im Schnitt nicht mehr als zwei bis drei Tage vergehen. Danach sollen die Menschen mit Bleibeperspektive in die Kommunen weitergeleitet werden. Bislang müssen Flüchtlinge Wochen und Monate warten, ihren Asylantrag zu stellen.Die neue Organisationsstruktur wurde von einer Stabsstelle im Innenministerium ausgearbeitet. Allerdings ist das Vorhaben nach Angaben des Landkreistages nicht ganz ohne Vorläufer. In den 1990er Jahren habe es vier Bezirksstellen in den Regierungspräsidien gegeben. Dort seien alle Schritte bis hin zum Bescheid über den Asylantrag gebündelt gewesen. Dafür waren auch Verwaltungsrichter mit im Boot. Der Kommunalverband hält die Einrichtung des Drehkreuzes einzig in Heidelberg für nicht ausreichend und schlägt insgesamt vier solcher Einrichtungen vor. (dpa)