Heidelberg: Innenminister Gall will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) will abgelehnte Asylbewerber künftig schneller in ihre Heimat abschieben. Er werde in wenigen Tagen ein Konzept dazu vorlegen, kündigte Gall in Heidelberg an. Angesichts der Flüchtlingsströme sei es wichtig, die Prozesse zur Rückführung zu verbessern und zu bündeln. Das neue Konzept solle schon in Kürze umgesetzt werden. In der Registrierungszentrale in Heidelberg werden an einem Ort Flüchtlinge registriert, ihre Gesundheit untersucht und ihr Asylantrag angenommen. Anschließend werden Asylsuchende mit guten Erfolgschancen an Kommunen weiterverwiesen. Die anderen müssen zurück in die Landeserstaufnahmeeinrichtungen.

In diesem Jahr wurden laut Innenministerium bereits 1644 abgelehnte Asylbewerber aus dem Südwesten abgeschoben; im gesamten Jahr 2014 waren es noch 1211. Ende August lebten zwischen Main und Bodensee fast 19 500 Menschen, die aus gesundheitlichen Grünen oder mangels Pässen geduldet werden und in Deutschland bleiben dürfen. Bezogen auf die absolute Zahl der Abschiebungen liegt Baden-Württemberg dem Innenministerium zufolge bundesweit auf dem dritten Platz. Im Zuge des mit 415 000 Euro dotierten Landesprogramms freiwillige Rückkehr wurden in der ersten Hälfte dieses Jahres 2000 Menschen beraten, von denen fast die Hälfte – 987 – freiwillig ausgereist ist.