Mainz: Minister Lewentz hält nichts von Sonderabgabe für Autofahrer

Trotz der stark beschädigten Straßen in Rheinland-Pfalz lehnt Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) eine Sonderabgabe aller Autofahrer ab. „Wir brauchen dringend mehr Geld, um die Infrastruktur in Deutschland instand halten zu können“, räumte Lewentz am Dienstag ein. „Ich lehne aber zusätzliche Belastungen der Autofahrer in Deutschland ab“, betonte der Minister. Mit seiner Forderung nach einer Abgabe für den Straßenunterhalt war Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) auch bei anderen Parteifreunden auf teils massive Ablehnung gestoßen. Albig will mit der Abgabe die Instandhaltung der Straßen finanzieren. Er hatte der Zeitung „Die Welt“ (Dienstag) gesagt: „Wir müssen den Bürgern dieses Landes klar sagen, dass wir ein zusätzliches nutzerfinanziertes System für den Erhalt unserer Infrastruktur benötigen.“ Als mögliche Größenordnung für eine Sonderabgabe hatte er indirekt einen Jahresbetrag von 100 Euro ins Spiel gebracht. Der Bund nehme etwa durch die Kfz-Steuer, die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer deutlich mehr ein, als er über Investitionen zurückgebe, sagte dagegen Lewentz. „Hier muss sich etwas ändern.“ Die Einnahmen müssten für die Instandhaltung von Straßen und Brücken ausgegeben werden. (dpa/lrs)