Polder-Streit geht weiter

 

Altrip. Der Rechtsstreit um den geplanten Bau eines Polders bei Altrip muss neu aufgerollt werden. Der Europäische Gerichtshof entschied heute, dass sich die klagende Gemeinde auf Mängel der Umweltverträglichkeitsprüfung berufen darf. Die deutschen Verwaltungsgerichte hatten bislang in allen Instanzen geurteilt, dass mögliche Fehler nicht gerügt werden können. In der Auseinandersetzung wehrt sich Altrip seit 2006 gegen den Bau des 40 Millionen Euro teuren Polders. Er soll im Falle eines Rhein-Hochwassers geflutet werden. Dadurch befürchtet die Gemeinde erhebliche Nachteile. Der Euroäische Gerichtshof setzte sich seit Januar mit dem Fall auseinander. Jetzt dürfte er zur erneuten Verhandlung an das  Oberverwaltungsgericht in Koblenz zurückverwiesen werden. mho