Rheinland-Pfalz: Auch an Weihnachten erhöhte Sicherheitsvorkehrungen

Wo viele Menschen zusammenkommen, will die Polizei besonders genau hinschauen. Und so wird in diesem Jahr manch Gottesdienstbesucher auf uniformierte Beamte treffen.

Mainz/Trier/Speyer (dpa/lrs) – Die Polizei wird in Rheinland-Pfalz nach dem Anschlag in Berlin mit zwölf Toten auch an Weihnachten verstärkt unterwegs sein. «An Orten, von denen wir wissen, dass viele Menschen zusammenkommen, wird verstärkt bestreift», sagte der Sprecher des Innenministeriums, Steffen Wehner, am Freitag in Mainz. Das gelte zum Beispiel auch für größere Gottesdienste in den Kirchen. Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte zur verstärkten Sicherheit für Weihnachtsmärkte bereits mehr Polizisten auf die Straße geschickt. Ein Lastwagen war am Montag in Berlin in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast. Zwölf Menschen starben, rund 50 wurden teils schwer verletzt.

Die Polizei MAINZ will bei größeren Gottesdiensten präsent sein. «Wir haben natürlich auch Kirchen und Gottesdienste – alle großen Veranstaltungen auf jeden Fall – im Blick», sagte Sprecherin Heidi Nägel. Auch die TRIERER Polizei will über Weihnachten an großen Gotteshäusern Präsenz zeigen. «Das machen wir, um den Menschen ein sicheres Gefühl zu geben», sagte ein Sprecher. In Trier werde die Polizei am Dom und an der Basilika unterwegs sein. Auch in anderen Oberzentren werde an größeren Kirchen Streife gefahren. «Die Menschen sollen sich sicher fühlen.» Details zum Sicherheitskonzept nannte er nicht.

In der Domstadt SPEYER ist die Polizei an diesem Heiligabend am Dom und an der Gedächtniskirche vertreten. Auch beim Pontifikalamt am ersten Weihnachtsfeiertag seien Beamte am Dom präsent, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Ludwigshafen. «Wir haben eine generell abstrakte Gefährdungslage und sind immer gehalten zu prüfen, wie die Situation in den einzelnen Bereichen des Präsidiums ist.» Dies erstrecke sich nicht nur auf Weihnachtsmärkte, sondern auf alle Anlässe, bei denen viele Menschen zusammenkämen. «Für unser Polizeipräsidium hat natürlich Speyer – die Stadt mit dem Dom – ein Herausstellungsmerkmal.» Es gebe aber keine Anweisung, dass die Polizei vor allen Kirchen präsent sein solle.

Ein Polizeisprecher in KAISERSLAUTERN sagte, die Beamten seien nach wie vor in der Stadt präsent. Dass Kirchen eigens bewacht würden, sei nicht der Fall. »Aber wir haben sie mit auf dem Schirm.»

Innenminister Lewentz will verstärkt VIDEOKAMERAS bei großen Anlässen einsetzen. «Die Videoüberwachung ist ein Mittel zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit, sowohl bei der Prävention als auch bei der Strafverfolgung», teilte Lewentz mit. Damit nehme er auch schon die Fastnachtszeit in den Blick. Eine flächendeckende Videoüberwachung sei nicht möglich, es müsse ein gangbarer Weg zwischen den Sicherheitserfordernissen und dem Schutz der Privatsphäre gefunden werden.

Er kündigte auch eine Aufstockung des VERFASSUNGSSCHUTZES an. In den kommenden beiden Jahren seien 16 neue Stellen geplant – das sei fast zehn Prozent mehr Personal für die Sicherheitsbehörde.