Stuttgart. Berechnungen des Verkehrsministeriums zufolge könnten die Städte und Landkreise in Baden-Württemberg mit der Einführung eines sogenannten Mobilitätspasses viele Millionen Euro für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs erzielen. Je nach Modell und Größe der Kommune seien jährliche Einnahmen von bis zu knapp 90 Millionen Euro möglich, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Montag in Stuttgart. «Das kann in erheblicher Weise zur Stärkung der Finanzierung des ÖPNV beitragen.»

Mithilfe des Mobilitätspasses will das Land den Kommunen die Möglichkeit geben, mit einer Nahverkehrsabgabe den Ausbau des ÖPNV zu finanzieren. Im Gegenzug für die Abgabe müssen die Bürgerinnen und Bürger ein Guthaben für die Nutzung des ÖPNV vor Ort erhalten. Das könnten sie für den Kauf von Zeitkarten einlösen.

Im Entwurf des Mobilitätsgesetzes sieht das Land vier verschiedene Varianten vor: So könnten entweder alle Einwohner zur Kasse gebeten werden oder alle Autobesitzer. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Abgabe für die Arbeitgeber, die einer bestimmten Mitarbeiterzahl pro Kopf einen bestimmten Betrag bezahlen müssten. Die vierte Variante wäre eine Citymaut – diese könnte aber nicht auf Autobahnen und Bundesstraßen erhoben werden.

Das Verkehrsministerium hatte die Potenziale des Mobilitätspasses für 21 Modellkommunen berechnet. Vertreter dieser Kommunen zeigten sich offen für die Einführung des Passes. Man sehe damit eine zusätzliche Einnahmemöglichkeit, sagte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD). Die Finanzierung des ÖPNV sei eine «irrsinnige Belastung » für den städtischen Haushalt, man sei dringend auf andere Finanzierungen angewiesen. Die Kommunen sehen aber auch Probleme. So gebe es noch viele offene Fragen, wie eine Citymaut oder auch eine Arbeitgeberabgabe konkret umgesetzt werden könnte. (dpa)