Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten Matthias Joa aufgehoben. Wie Joa am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte, ist der Hintergrund dieser Entscheidung, dass er im vergangenen November mit 1,75 Promille Alkohol am Lenkrad saß und in eine Polizeikontrolle geriet. Joa, der im November 2021 seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt hatte, nannte die Fahrt in betrunkenem Zustand eine «dumme und verantwortungslose» Entscheidung, die er sehr bedauere. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» über die Aufhebung der Immunität berichtet.

Joa berichtete, er habe sich nach einer Feier in seinem südpfälzischen Heimatort, bei der auch Alkohol getrunken worden sei, ans Steuer gesetzt. Glücklicherweise sei während der Fahrt nichts passiert. Er habe von der Polizei wegen seines Status als Landtagsabgeordneter seinen Führerschein zunächst zurückerhalten, diesen aber kurz darauf selbst abgegeben. Er sei nun «ein Stück weit froh» darüber, dass nach der Aufhebung seiner Immunität das Verfahren gegen ihn weitergehen könne. Er sei nun seit knapp drei Monaten ohne Fahrerlaubnis und hoffe, dass er nach der fälligen Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) bis zum Jahresende seinen Führerschein wieder zurückerhalte. (dpa/lrs)