Neustadt an der Weinstraße. Für das Pfingstwochenende sind verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen in der Neustadter Innenstadt sowie in Hambach angemeldet. Hierbei werden mehrere tausend Teilnehmer erwartet. Dies könne zu Einschränkungen im Verkehr führen, teilte die Polizei mit.

Wie die Stadt Neustadt mitteilte, treffen sich am Samstag, 18. Mai, Demonstranten in Hambach zu einer von der Initiative „Neustadt bleibt bunt“ organisierten Versammlung unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt – Auf zum Hambacher Schloss“. Etwa 1 000 Personen laufen in einer musikalischen „Demokratie-Parade“ ab 14 Uhr vom Parkplatz Dammstraße über Eich- und Schlossstraße zum Hambacher Schloss. Dort soll es eine Kundgebung mit überparteilichen Reden geben. Der Parkplatz ist ab 10 Uhr gesperrt. In den genannten Straßen kann es von 14 bis 16 Uhr zu Verkehrsbehinderungen kommen. Das Ende der Versammlung ist für 17 Uhr geplant.

Zudem werde das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ von 11 bis 17 Uhr am Kartoffelmarkt eine Mahnwache abhalten.

Ebenfalls am Samstag werden unter dem Motto „demokratisch und FreiEinig“ von Organisatoren außerhalb Neustadts rund um den Klemmhof, am Hetzelplatz, vor dem Saalbau sowie zwischen Hetzelplatz und Klemmhof verschiedene Infostände aufgebaut. Mit dabei sind zum Beispiel „Nachdenkseiten & Freidenker“, „München steht auf“ oder „Freie Heidelberger“. Daher kann es in diesen Bereichen von 10 bis 18 Uhr zu Beeinträchtigungen kommen, da die Gutenberg- und Landschreibereistraße sowie die Schütt während der Veranstaltung gesperrt werden müssen.

Am Sonntag, 19. Mai, haben die Organisatoren der Infostände eine politische Versammlung angemeldet. Um 11 Uhr soll es auf der Festwiese zunächst eine Auftaktkundgebung geben, danach laufen die Teilnehmenden ab 12 Uhr in Richtung Hambach und über den Buswendeplatz unterhalb des Hambacher Schlosses zum Parkplatz Dammstraße. Auf dem Parkplatz Dammstraße ist eine Abschlusskundgebung vorgesehen. Der Parkplatz Festwiese ist an diesem Sonntag von 8 bis etwa 14 Uhr gesperrt und der Parkplatz Dammstraße samstags von 10 Uhr bis sonntags, 18 Uhr. Das Ende der Veranstaltung wurde für 17 Uhr angekündigt.

Am Montag, 20. Mai, soll es eine Menschenkette vom Eingangstor des Hambacher Schlosses bis zum Hambacher Rathaus geben. Das Motto lautet „Gemeinsam mehr beWIRken – Hand in Hand für Demokratie und Vielfalt“. Beginn ist um 14 Uhr. Die Kette erstreckt sich über den Buswendeplatz, den Handwerkerpfad und die Schlossstraße bis zum Rathaus Hambach. Dem schließt sich ein Staffellauf über die Weinstraße bis zum Marktplatz an, wo Oberbürgermeister Marc Weigel den Staffelstab entgegennimmt.

Die Polizei bittet Verkehrsteilnehmer, den Bereich zu umfahren oder das Auto nach Möglichkeit stehen zu lassen. Die Beamten seien mit starken Polizeikräften vor Ort, um die Verkehrsbeeinträchtigung auf ein Minimum zu reduzieren. Teilnehmer der Demos werden gebeten, wenn möglich mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Die Versammlungsfreiheit stehe grundgesetzlich unter einem besonderen Schutz. Es gelten im Versammlungsrecht jedoch auch besondere Regeln und Grenzen, hieß es in einer Mitteilung der Polizei. Hierzu zählten unter anderem das Vermummungsverbot oder das Verbot des Führens von Waffen und gefährlichen Gegenständen. (pol/dls)