Fr., 17.09.2021 , 13:28 Uhr

Neustadt/München: Patentamt streicht "Neues Hambacher Fest" als eingetragene Wortmarke

Das Deutsche Patent- und Markenamt in München hat die Wortmarke „Neues Hambacher fest“ gelöscht. Damit folgten die Markenrechtler einem Antrag der Stiftung Hambacher Schloss. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz begrüßte die Entscheidung. Das Hambacher Fest stehe als Inbegriff für Freiheit, Einheit und Demokratie. Eine Vereinnahmung dieser Tradition durch Rechtskonservative sei nicht hinnehmbar. Der konservative Ökonom und Vorsitzende der Werte-Union, Max Otte, ließ die Wortmarke vor drei Jahren eintragen. Er organisierte das „Neue Hambacher Fest“, bei dem auch Redner wie etwa Jörg Meuthen von der AfD oder der umstrittene Buchautor Thilo Sarrazin auftraten. Kritiker warfen Otte vor, er stelle zu Unrecht einen Bezug zum historischen Ereignis im Mai 1832 her. Damals forderten Zehntausende die nationale Einheit Deutschlands sowie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. (mho/dpa)

Das könnte Dich auch interessieren

07.12.2025 St. Leon-Rot: Zwei Menschen sterben bei Brand in Einfamilienhaus St. Leon-Rot (dpa) – Bei einem Brand sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Feuerwehr sei am frühen Morgen über einen Brand in einem Einfamilienhaus in St. Leon-Rot (Rhein-Neckar-Kreis) informiert worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Flammen seien gegen 3.00 Uhr in einem Haus in der südlich von Heidelberg gelegenen Gemeinde ausgebrochen. Warum es brannte, war zunächst unklar. Zu 07.12.2025 Heidelberg: So steht es um den Glasfaser-Ausbau in Südwest-Städten Heidelberg (dpa/lsw) – Beim Ausbau von schnellem und stabilem Glasfaser-Internet hinkt Baden-Württemberg im Bundesvergleich deutlich hinterher. In den größten Städten des Landes liegt die Glasfaserquote bei durchschnittlich 28,1 Prozent – im bundesweiten Städte-Durchschnitt sind es 39 Prozent. Das geht aus einer Analyse des Vergleichsportals Verivox hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Daten dafür stammen aus dem Breitbandatlas 06.12.2025 Neckarbischofsheim: Mit vier Promille und Kind im Auto unterwegs Neckarbischofsheim (dpa/lsw) – Ohne Licht, mit einem Kind im Auto und vier Promille Alkohol im Blut ist ein 42 Jahre alter Autofahrer von der Polizei in Neckarbischofsheim (Rhein-Neckar-Kreis) gestoppt worden. Zeugen waren auf das Auto aufmerksam geworden, weil es am Freitagabend mit Schlangenlinien durch die Gegend fuhr. Zu der auffälligen Fahrweise stellten die Beamten bereits vor der Kontrolle 06.12.2025 Ludwigshafen: Streit an Bushaltestelle - Mann beißt anderem Mann ins Bein Ludwigshafen (dpa/lrs) – Ein Mann hat an einer Bushaltestelle in Ludwigshafen einem anderen Mann in den Unterschenkel gebissen und ist anschließend in Gewahrsam genommen worden. Nach Polizeiangaben musste der 36 Jahre alte Tatverdächtige zuvor wegen seines Verhaltens einen Linienbus verlassen und geriet daraufhin an der Haltestelle in eine verbale Auseinandersetzung mit einer dreiköpfigen Gruppe. Als er währenddessen handgreiflich