Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig wechselt ins Bundeskabinett. Die SPD-Politikerin übernimmt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die 56-Jährige ist seit 2016 Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. In der Kultusministerkonferenz ist sie seit 2024 zudem Koordinatorin der SPD-geführten Länder.
Der Sprung an die Spitze des Bundesjustizministeriums fühle sich wie eine Rückkehr an, sagte Hubig in Berlin. Es sei ein bisschen so, als ob sie nach einer langen, spannenden Reise nach Hause komme. Sie sei von Haus aus Juristin und aus Leidenschaft Rechts- und Bildungspolitikerin. Eine neue Wohnung in Berlin braucht Hubig nach eigener Aussage nicht. Sie habe ein Zimmer in der Hauptstadt.
Auch die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin Verena Hubertz aus Trier wird in der künftigen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD vertreten sein. Die 37-jährige Bundestagsabgeordnete und bisherige Vize-Bundestagsfraktionschefin soll das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen übernehmen. Sie sitzt seit 2021 für die SPD im Bundestag.
Hubertz sprach von einem sehr besonderen Tag. Es sei eine Mischung aus Demut, Dankbarkeit und Vorfreunde für sie. Sie habe vor, viele frische Ideen in die Arbeit in ihrem künftigen Ressort hereinzubringen.
Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD soll am Dienstag Friedrich Merz (CDU) im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Sozialdemokraten stellen in der neuen Bundesregierung neben sieben Bundesministern und Bundesministerinnen die zwei Staatsministerinnen für Migration und Ostdeutschland.
«Mit Stefanie Hubig und Verena Hubertz gehen zwei sehr erfahrene, kompetente und zupackende Rheinland-Pfälzerinnen nach Berlin», sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). «Es ist großartig, dass die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie so stark im neuen Bundeskabinett vertreten sein wird.»
«Gerade in diesen Zeiten braucht Deutschland einen Aufbruch und Menschen in der Politik, die anpacken, machen und Dinge nach vorne bringen», sagte SPD-Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. «Und dafür stehen Stefanie Hubig und Verena Hubertz ganz besonders.»
Die starke Rolle von Rheinland-Pfalz im neuen Bundeskabinett wird nach Ansicht von Schweitzer keine Folgen für den kommenden Wahlkampf im Land haben. Die Aufgabenfelder der drei künftig von Personen aus Rheinland-Pfalz geführten Ressorts gingen weit über ein einzelnes Land hinaus.
Neben den beiden SPD-Politikerinnen wird auch Patrick Schnieder von der CDU als Verkehrsminister der neuen Bundesregierung angehören. Er ist der Bruder des rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefs Gordon Schnieder, der bei der Landtagswahl im März 2026 Schweitzer herausfordern wird.
Der Ministerpräsident kündigte eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge von Hubig an. Das Bildungsministerium sei ein zentrales Ressort in der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Die Personalentscheidung werde gut, sorgfältig und sehr bald getroffen.
Die Bildungsgewerkschaft GEW erklärte, Hubig habe viele Impulse gesetzt und wichtige Projekte wie das neue Kita-Zukunftsgesetz, die Verordnung für den inklusiven Unterricht an den Schulen und neue Richtlinien für den Schulbau angeschoben. Mit Blick auf die neue Besetzung des Bildungsministerpostens in Rheinland-Pfalz mahnte die GEW Kontinuität an, um die vielen wichtigen Projekte umzusetzen.
Hubig wurde in Frankfurt geboren und studierte Jura in Regensburg. In Berlin kennt man die SPD-Politikerin vor allem aus ihrer Zeit im Bundesjustizministerium, wo sie im Jahr 2000 begann und dann zur Referatsleiterin aufstieg. 2008 ging sie nach Mainz: Erst in die Staatskanzlei, 2009 übernahm sie die Leitung der Abteilung Strafrecht im Justizministerium. Hubig wurde 2014 Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Justizminister war damals ihr Parteikollege Heiko Maas. (dpa)