Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Rheinland-Pfalz damit begonnen, die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sicherzustellen. «Wir bereiten angesichts der Lage unsere Aufnahmeeinrichtungen auf die Ankunft von Vertriebenen und Geflüchteten aus der Ukraine vor», sagte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Donnerstag in Mainz. Dieser Krieg werde zu unfassbarem Leid führen.

Für die Erstaufnahme von Geflüchteten verfügt Rheinland-Pfalz über insgesamt 3880 Plätze an den fünf Standorten Trier, Bitburg, Hermeskeil, Kusel und Speyer. Anfang dieses Monats waren davon 2864 Plätze, also knapp drei Viertel, belegt. Nach dem Rückgang der hohen Aufnahmezahlen in den Jahren 2015/16 hat das Integrationsministerium ein flexibles System mit Pufferkapazitäten entwickelt, um «auch für akute Lagen gerüstet zu sein». Wenn mehr Menschen aufgenommen werden sollen als Plätze zur Verfügung stehen, können kurzfristig zusätzliche Kapazitäten aktiviert werden.

«Die Aufnahme und Unterbringung von schutzbedürftigen Menschen wird in Rheinland-Pfalz von Land und Kommunen gemeinsam sichergestellt», erklärte Binz. Sie habe dazu bereits am Donnerstag ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt.