Ukrainer können wegen des russischen Angriffs auf ihr Land bis auf Weiteres in Rheinland-Pfalz bleiben. «Ukrainische Staatsbürger können sich 90 Tage visumfrei in der EU aufhalten. Abschließend können die Ausländerbehörden den Aufenthalt unbürokratisch um weitere 90 Tage verlängern, bis über das weitere Vorgehen entschieden wird», teilte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Freitag in Mainz mit. Die Ausländerbehörden seien informiert worden, dass niemand mehr in die Ukraine zurück müsse.

«Wenn Sie bei Familienangehörigen, oder bei Freundinnen und Freunden sind, dann bleiben Sie zunächst dort», appellierte Binz an Ukrainer in Rheinland-Pfalz. Wer in Deutschland einen Asylantrag stellen wolle, müsse aber in eine Aufnahmeeinrichtung der Bundesländer ziehen.

«Wir stehen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Dazu gehört auch, dass ukrainische Vertriebene und Geflüchtete in Rheinland-Pfalz aufnehmen und ihnen Zuflucht gewähren», sagte Binz. Das Land bereite sich bereits auf die Ankunft von Vertriebenen und Geflüchteten aus der Ukraine vor, hatte die Ministerin bereits am Donnerstag angekündigt.