In Rheinland-Pfalz warten derzeit etwa 70 Menschen auf eine Aufnahme in den Maßregelvollzug. Zuletzt waren dort 721 Patientinnen und Patienten untergebracht (Stichtag 30.11.2022), wie das Gesundheitsministerium auf dpa-Anfrage mitteilte. Zum Vergleich: Zehn Jahre zuvor waren es im Jahresdurchschnitt 648 und 2008 im Schnitt 624 Menschen. In den Zahlen enthalten sind jeweils auch die Plätze im Jugend-Maßregelvollzug, von denen es zuletzt 20 gab.

Im Maßregelvollzug werden psychisch kranke oder suchtkranke Menschen untergebracht, die Straftaten verübt haben. Ziel ist, sowohl den Schutz der Bevölkerung als auch eine Therapie der Patienten zu gewährleisten. Straftäter können in ein psychiatrisches Krankenhaus oder eine Suchtklinik eingewiesen werden.

Wie in anderen Bundesländern kann es auch in Rheinland-Pfalz wegen begrenzter Kapazitäten im Maßregelvollzug zu Wartezeiten bei der Unterbringung kommen. Nach Angaben des Ministeriums gibt es eine «Überauslastung von bis zu 115 Prozent, daher bestehen Wartelisten». Es sei im vergangenen Jahr allerdings nicht vorgekommen, dass verurteilte Straftäter nicht hätten aufgenommen werden können, weil es keinen Platz gegeben habe.

Die Belegungssituation in den Kliniken des Maßregelvollzugs in Rheinland-Pfalz könne als «sehr angespannt» und der Aufnahmedruck aufgrund gerichtlicher Zuweisungen als «sehr hoch» bezeichnet werden, teilte das Ministerium mit. Die Zuweisung in den Maßregelvollzug sei nicht steuerbar. Das größte Problem in dem Bereich seien die bestehenden Engpässe bei der räumlichen Unterbringung und beim Personal. Bauliche Erweiterungen seien geplant. (dpa/lrs)