Baden-Württemberg: Kommunale Gremien dürfen weiterhin tagen

Kommunale Gremien dürfen auch unter den verschärften Kontaktbeschränkungen im November tagen. Dies teilte das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart mit. «Über die Durchführung von Sitzungen entscheiden die Gemeinden und Landkreise im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Verantwortung.» Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hatte der Landtag im Mai eigens die Gemeindeordnung geändert. Seitdem können Sitzungen von Gemeinde- oder Ortschaftsrat und Kreistag gleichfalls in Form einer Videokonferenz veranstaltet werden. Der Städtetag verwies ebenfalls auf die neue Möglichkeit und betonte außerdem: «Alle halten sich an die Hygieneregeln und müssen das natürlich auch.» (dpa/kwi)