Frankenthal: Verkehrssünder soll ins Gefängnis – Ohne Führerschein unterwegs

Nach zahlreichen Fahrten ohne gültigen Führerschein soll ein 38-jähriger Mann in Rheinland-Pfalz für neun Monate ins Gefängnis. Bewährungsstrafen und Geldbußen hätten den Beschuldigten nicht davon abgehalten, sich immer wieder aufs Neue ans Steuer zu setzen, entschied das Landgericht in Frankenthal am Dienstag in einer Berufungsverhandlung. Es wandelte damit auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe in Haft um. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann war jahrelang mit einem ungültigen italienischen Führerschein unterwegs.

In dem Prozess ging es konkret um zwei Fahrten. Allerdings hatte der Fall für Aufsehen gesorgt, weil der Mann der Polizei zufolge schon früher 373 Punkte in der Flensburger Verkehrssünderdatei gesammelt hat. Die Zahl setzt sich zusammen aus über 150 Fahrten ohne gültigen Führerschein, die der Mann als Berufsfahrer absolviert hatte. Die Behörden kontrollierten im Nachhinein die Tachoscheiben und verhängten pro Fahrt zwei Punkte. Vor Gericht spielte der Punktestand am Dienstag keine direkte Rolle.

Der Beschuldigte sprach in der Berufungsverhandlung von «großen Fehlern», die er gemacht habe. Er habe daraus gelernt. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete den Mann hingegen als uneinsichtig. Das sah auch das Gericht so. «Wir können nicht von einer positiven Prognose ausgehen», sagte Richter Andreas Tangl.

Für den Beschuldigten geht es um viel: Er war wegen früherer Fahrten bereits zu einer weiteren, achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Diese Bewährung könnte ebenfalls in Haft umgewandelt werden, falls die jetzige Entscheidung rechtskräftig wird. Sein Verteidiger behielt sich am Dienstag das Recht vor, in Revision zu gehen. Er sehe eine günstige Sozialprognose für seinen Mandanten, sagte der Anwalt. (lrs)