Heidelberg: Gemeinderat fasst Beschlüsse elektronisch

Erstmals in seiner Geschichte fasste der Heidelberger Gemeinderat in einem elektronischen Verfahren Beschlüsse. Das teilte die Stadt mit. Es seien 22 Tagesordnungspunkte behandelt worden. Sechs davon müssen auf die Tagesordnung einer regulären Ratssitzung gschoben werden, weil Widersprüche eingingen. Einig waren sich die Fraktionen aber beispielsweise, dass dringender Handlungsbedarf bei der Sanierung der Brücken in der Stadt bestehe. So müssten 15 der 70 Bauwerke im Stadtgebiet zeitnah saniert oder erneuert werden. Zudem ist sich das Gremium einig, dass brisante kommunalpolitische Entscheidungen derzeit vertagt werden. (mho)