Heidelberg: Schwerpunktkontrollen in Bergheimer Straße

Die Polizei hat in Heidelberg-Bergheim am Freitagabend Friseurgeschäfte (Barber-Shops), Shisha-Bars und einen Döner-Imbiss kontrolliert. Beteiligt waren auch Mitarbeiter der Stadt Heidelberg und Zollbeamte aus Karlsruhe. Neben Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz ging es auch um gaststätten-, gewerbe- und baurechtliche Zuwiderhandlungen sowie Überprüfungen der Jugendschutzvorschriften. Wie die beteiligten Behörden gemeinsam mitteilen, bilden die 2018 ins Leben gerufene Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ sowie die Sicherheitskooperation mit dem Zoll den Rahmen der Aktion.

„Die Kontrollen wurden unter ganzheitlichen Gesichtspunkten konzipiert und durchgeführt, was schon an der Vielzahl der beteiligten Organisationen und Behörden erkennbar ist“, so Polizeipräsident Andreas Stenger. „Die Sicherheitspartnerschaft und die Sicherheitskooperation sind eine optimale Basis, um Fehlentwicklungen im öffentlichen Raum mit ihren negativen Auswirkungen auf das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung frühzeitig und konsequent entgegenzuwirken.“  Die Bereitschaftspolizei Bruchsal, das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises sowie Mitarbeiter des Eichamtes Mannheim und der zuständigen Handwerkskammer unterstützten den Einsatz. Die Verkehrspolizei ging gegen Auto-Poser vor. Während der Kontrollen war eine Fahrspur der Bergheimer Straße zwischen Poststraße und  Bismarckplatz von 18 bis 19.45 Uhr gesperrt. „Die Sicherheitspartnerschaft trägt wesentlich dazu bei, dass Heidelberg eine sichere Stadt ist und bleibt“, kommentiert Bürgermeister Wolfgang Erichson.

Die Ergebnisse:
– Eine Strafanzeige wegen illegalen Glückspiels
– Eine Strafanzeige und 28 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Hygieneverordnung
– Acht Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen im Gewerbe- und Umweltrecht
– Zwei baurechtliche Ordnungswidrigkeiten
– Zwei Verstöße gegen Ausschankmaße

Bei der Suche nach steuerrechtlichen Vergehen wurden die Sicherheitskräfte nicht fündig. Begründet wird diese Kontrolle mit den Zuwiderhandlungen auf hohem Niveau. In den letzten Monaten habe das Hauptzollamt Karlsruhe 627 Kilogramm Wasserpfeifentabak sichergestellt, weil sich die Betreiber der Shisha-Bars nicht an die Vorgaben des Steuerrechts gehalten hätten, so Dr. Ulrike Berg-Haas, Leiterin der Behörde.

Die Bergheimer Straße gilt immer mehr als Heidelberger Hotspot. Im Umfeld vieler Lokale sei es zuletzt aber oft zu Streiterein gekommen, häufig auch respektlos und aggressiv gegenüber Polizisten, Kommunalem Ordnungsdienst und Beamten der Kriminalpolizei. Zudem häuften sich die Beschwerden über PS-Protzer, heißt es. Andreas Stenger kündigt weitere Aktionen dieser Art für die Zukunft an. (wg)