Heidelberg: Wegen finanzieller Lücken – Stadt legt Projekte auf Eis

Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg – für das Jahr 2020 und auch darüber hinaus. Der Gemeinderat hat vor diesem Hintergrund nach Stadtangaben am 23. Juli 2020 eine Reihe von geplanten Investitionen bis auf Weiteres geschoben. Für insgesamt 20 geplante Projekte sollen im Doppelhaushalt 2021/2022 keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Ihre Realisierung soll frühestens ab 2023 erfolgen. Das Gesamtvolumen der Projekte beträgt rund 20 Millionen Euro. Dazu zählen unter anderem die Installation eines Sirenennetzes im Stadtgebiet und der Aufbau einer Videoüberwachung am Bismarckplatz. Bei mehr als 30 weiteren Projekten sind die Planungen ebenfalls vorerst gestoppt. Über ihre Fortführung möchte der Gemeinderat nach den Sommerferien beraten. Die Stadt Heidelberg rechnet aufgrund der Corona-Krise mit einer Verschlechterung von 109 Millionen Euro in diesem Jahr. Mit den bisherigen Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes wird dieses Haushaltsloch stark verringert – beträgt aber voraussichtlich immer noch mehr als 50 Millionen Euro allein in 2020. Daher wird die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes nötig. Dieser soll im September in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht werden. (Stadt HD/mj)