Herxheim am Berg: Oberverwaltungsgericht entscheidet „Hitler-Glocke“ darf hängen bleiben

Die sogenannte „Hitler-Glocke“ in Herxheim am Berg darf im Turm der evangelischen Kirche hängenbleiben. Eine entsprechende Klage sei abgewiesen worden, teilte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit. Ein Bürger jüdischen Glaubens hatte darauf geklagt, den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats als rechtswidrig aufzuheben. Der Rat hatte beschlossen, die Glocke „als Mahnmal gegen Gewalt und Unrecht weiterhin hängen zu lassen“. Nach Meinung des Gerichts werde damit das Schicksal der Juden unter dem nationalsozialistischen Regime weder gutgeheißen noch verharmlost. Verstärkt werde die Distanzierung vom NS-Unrecht zudem durch die vom Gemeinderat geäußerte Absicht, eine Mahntafel anzubringen. Für das Aufstellen gibt es noch keinen Termin. Abgewiesen wurde auch der Antrag des Klägers, dem Bürgermeister die Äußerung zu verbieten, die Glocke diene „der Versöhnung mit den Opfern der Nazizeit“. Mit der Entscheidung bestätigte das Oberverwaltungsgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße. Die Glocke hängt seit 1934 in dem Turm.(lrs/mf)