Landau: Keine Demo auf dem Stiftsplatz – Verwaltungsgericht bestätigt Verfügung der Stadt

Auf dem Stiftsplatz in Landau darf am Samstag keine Demonstration stattfinden. Das Verwaltungsgericht Neustadt bestätigte die Verfügung der Stadtverwaltung, wonach Belange der öffentlichen Sicherheit keine Versammlung während des Nikolausmarktes auf dem Stiftsplatz zulassen. Geklagt hatte ein Pfarrer, der zur Veranstaltung „Für Menschlichkeit und Miteinander“ aufrief. Diese Initiative richtet sich gegen die regelmäßigen Aufmärsche des rechtsexremen „Frauenbündnisses Kandel“. Deren für Samstag angekündigte Demo wurde zwischenzeitlich zurückgezogen. Nach Angaben der Stadt habe sie dem Pfarrer acht alternative Standorte für seine Kundgebung angeboten. Sie identifiziere sich mit deren Zielen und hoffe, dass es am Samstag eine Veranstaltung für Menschlichkeit und Miteinander in Landau geben werde. (mho)