Landtagswahl 2016: Gemeinsamer Termin für Baden und die Pfalz

Für die Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnet sich nun doch ein gemeinsamer Termin ab.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeigte sich  offen für eine Verfassungsänderung, um eine Wahl am 13. März an Rhein und Mosel vor Ostern zu ermöglichen. Auch Baden-Württemberg peilt dieses Datum an. Die rheinland-pfälzische Landesverfassung steht dem gemeinsamen Wahltermin bisher aber im Weg, denn gewählt werden müsste demnach zwischen dem 18. März und dem 17. Mai 2016 – am 18. Mai ist Verfassungstag. Der frühestmögliche Termin wäre demnach der 20. März – gleich nach Beginn der Osterferien. Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Grünen in Mainz sind offen für den 13. März und eine damit verbundene Verfassungsänderung. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer und sein Grünen-Kollege Daniel Köbler hatten signalisiert, dass sie ein gemeinsames Datum mit dem Nachbarland für gut heißen würden. Die CDU-Fraktionsspitze legte sich am Dienstag bereits auf den 13. März 2016 fest. Die Fraktionsgeschäftsführer wollen heute erneut darüber beraten. Eine Einigung gilt als wahrscheinlich. dpa/feh