Ludwigshafen: Städtetagspräsidentin Lohse verteidigt Abschiebungen nach Afghanistan

Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Eva Lohse (CDU), hat die umstrittene Abschiebung von 34 abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan verteidigt. Wenn die Gesellschaft weiter Flüchtlinge aufnehmen wolle, dann müsse sie «auch die andere Seite vollziehen» und jene, die kein Bleiberecht hätten, abschieben, sagte Lohse, die auch Ludwigshafener Oberbürgermeisterin ist, der Deutschen Presse-Agentur. «Diejenigen, die jetzt zurückgeführt wurden, haben alle ein volles rechtsstaatliches Verfahren hinter sich. Das heißt, es ist rechtsstaatlich abgesichert.»

Eine Chartermaschine mit den Afghanen an Bord war am Donnerstagmorgen in Kabul gelandet. Etwa ein Drittel von ihnen soll in Deutschland Straftaten begangen haben. Die Abschiebung war wegen der Lage in dem Land unter anderem von Grünen und der Linken kritisiert worden. In Teilen Afghanistans toben Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Taliban-Rebellen, daher sind solche Maßnahmen umstritten. Die Bundesregierung hält aber einige Gebiete für hinreichend sicher.

Nach Afghanistan abzuschieben, sei vertretbar in Zeiten, in denen die Bundeswehr dort stationiert sei und große Teile des Landes befriedet seien, sagte Lohse. «Sonst würde die Bundesregierung dorthin auch nicht abschieben.» (lrs)