Mannheim: Berlin überweist 47 Millionen Euro für saubere Luft

Als eine von fünf Modellstädten zur Reinhaltung der Luft – neben Essen, Bonn, Reutlingen und Herrenberg – winken Mannheim rund 47 Millionen Euro aus Berlin. Das ist das Ergebnis einer Zusammenkunft am Freitag im Bundesumweltministerium, bei dem Vertreter der ausgewählten Städte ihre Maßnahmen präsentierten. Das Gesamtvolumen des Förderprogramms beläuft sich auf 128,1 Millionen Euro. Auf Mannheim enfällt der Löwenanteil. Insbesondere der ÖPNV solle von dem Geld profitieren, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Es sollen vergünstigte Tarife angeboten, neue Busse angeschafft, Takte verdichtet und ein Konzept für Lieferverkehre in der Innenstadt gefördert werden. Das habe der Bund bei den Treffen mitgeteilt. Berlin werde sämtliche Maßnahmen, die innerhalb der Modellstädte realisiert werden, zu 95 % fördern. 5 % Eigenanteil sind von den Kommunen selbst zu erbringen (Mannheim: Rund 2,4 Millionen Euro maximal).

„Ich habe stets betont, dass die angekündigten Mittel tatsächlich schnell und unbürokratisch fließen müssen. Deshalb setze ich auf eine schnelle Umsetzung, damit wir in Mannheim mit ersten Projekten beginnen können. Eine Grundlage ist geschaffen, um allerdings langfristig eine nachhaltige Mobilität in der Metropolregion Rhein-Neckar voranzutreiben, müssen auch die Maßnahmen auf lange Sicht gefördert werden“, so Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. „Wir sind überzeugt, dass wir mit unseren Maßnahmen Anreize schaffen, um die Pendler zum Umstieg vom Auto auf den umweltfreundlichen ÖPNV zu motivieren. So können wir die Belastung mit Stickstoffdioxiden kurzfristig reduzieren.“

„Unser Ziel ist es, Dieselfahrverbote in unseren Städten zu verhindern. Die Prüfung des Bundesumweltamtes hat nochmal bestätigt, dass wir hierzu ein fundiertes Konzept eingereicht haben. Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen können kurzfristig realisiert werden und haben das Potenzial, Stickstoffdioxide schnell und deutlich zu reduzieren. Die Kosten stehen dabei in einem guten Verhältnis zu dem Minderungspotenzial. Der Vorteil unserer Maßnahmen liegt auch in der Übertragbarkeit auf andere Städte und Regionen in Deutschland. Dies waren die Gründe für den Erfolg unseres Konzepts“, konstatiert Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht nach dem Treffen in Berlin und betont: „Ich freue mich besonders, dass es uns gelungen ist, den Bund davon zu überzeugen, dass Mannheim und Ludwigshafen einen gemeinsamen Verkehrsraum bilden, bei dem sich Tarifmaßnahmen auf beiden Seiten des Rheins auswirken. Nun ist zu prüfen, wie auch die Stadt Ludwigshafen von der Modellstadtförderung Mannheim profitieren kann.“

Der Großteil der Mittel, die der Bund der Stadt Mannheim zugesagt hat, ist für Maßnahmen vorgesehen, mit denen die ÖPNV-Tarifstruktur optimiert werden soll. Dazu zählen eine Kampagne für das Luftstreckenticket, den sogenannten e-Tarif, der nur die tatsächlich zurückgelegte Strecke berechnet, sowie ein vergünstigter Einzelfahrschein als sogenanntes „Green-City-Ticket“. Auch ein Jobticket-Angebot für den Einzelhandel in der Innenstadt soll durch die Fördergelder geschaffen werden. Darüber hinaus soll unter anderem die Anschaffung von Bussen auf der Linie 50 finanziert werden, um so Taktung und Pünktlichkeit zu optimieren. Die Linie 50 ist die längste Linie in Mannheim, sie verbindet von Nord nach Süd große Arbeitgeber und Gewerbegebiete mit Stadt und S-Bahn-Haltepunkten. Eine weitere Maßnahme, die beim Bund auf Interesse gestoßen ist, ist die Erarbeitung von Vorschlägen für eine Verbesserung des Lieferverkehrs in der Mannheimer Innenstadt. Langfristige Baumaßnahmen, die erst nach 2020 eine Wirkung entfalten, sind innerhalb des Modellstadt-Programms nicht förderfähig. Der Bund hat betont, dass es sich um ein einmaliges Programm handelt und eine Folgeförderung ausgeschlossen ist.

Die Modellstädte müssen bis Ende Juli detaillierte Projektskizzen zu erarbeiten. Diese würden umgehend vom Bund geprüft, so dass ab Ende August konkrete Anträge gestellt werden könnten. Ab dem Herbst gehe es an die Umsetzung. (wg)