Mannheim/Berlin: Bundestag schickt Stephan Harbarth ans Bundesverfassungsgericht
Der Mannheimer Jurist Stephan Harbarth wechselt als voraussichtlicher Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Bundestag wählte den 46 Jahre alten CDU-Bundestagsabgeordnten im Rhein-Neckar-Kreis Anwalt mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit in den Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Dort folgt Harbarth auf Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof, der mit 68 Jahren ausscheidet. Der amtierende Vizepräsident rückt üblicherweise an die Spitze des Gerichts nach. Voßkuhles Amtszeit endet im Jahr 2020. In der geheimen Wahl stimmten 452 Abgeordnete für Harbarth, 166 gegen
ihn, 34 enthielten sich. Habarths Amtszeit als Verfassungsrichter dauert zwölf Jahre, eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat. (mho/dpa)
Wir verwenden Cookies , um die Webseiten optimal gestalten zu können und Ihnen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit zu bieten.
Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis diese automatisch gelöscht werden oder Sie diese manuell in Ihren Browsereinstellungen löschen. Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Zudem werden die Cookies zur anonymen statistischen Auswertung für die Dauer einer Sitzung verwendet. Der Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und ist nicht geeignet, Sie auf den Websites Dritter zu identifizieren.
Sie können selbst entscheiden, welche Cookies Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer individuellen Einstellungen ggf. nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite verfügbar sind. Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies, der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Diese Cookies sind für den Betrieb der Webseite zwingend notwendig und ermöglichen neben Grundfunktionen wie Seitennavigation sicherheitsrelevante Funktionalitäten.
Statistik
Um unser Angebot und unsere Webseite stetig zu verbessern, erfassen wir anonymisierte Daten für Statistiken und Analysen, Mithilfe dieser Cookies können wir beispielsweise die Besucherzahlen und den Effekt bestimmter Seiten unseres Webauftritts ermitteln und die Inhalte optimieren.
Marketing
Um die Inhalte des Internetauftritts optimal auf Ihre Bedürfnisse auszurichten, können wir Informationen über Sie speichern, die sich aus Ihrer Nutzung ergeben.