Mannheim: SPD und Grüne ziehen Zustimmung für Änderung der Fraktionsgrößen zurück

Die Mannheimer SPD zieht ihre Zustimmung für die Herabsetzung der Fraktionsgrößen zurück. Die wurde vergangene Woche im Hauptausschuss beschlossen und hätte Auswirkungen auf die Kostenerstattung für Mitarbeiter und Sachmittel der Gemeinderatsfraktionen. Nach dem Willen der SPD sollen Große Fraktionen auch weiterhin aus 13 Stadträten bestehen. Vergangene Woche sprach sich die SPD noch dafür aus, die Mitgliederzahl auf 10 zu senken. Als Begründung für die Kehrtwende gibt die SPD an, dass die vorgesehene Änderung weder in der eigenen Fraktion und Partei noch in weiten Teilen der Öffentlichkeit inhaltlich vermittelbar sei. Die bisherige Regelung hat vor allem für die CDU finanzielle Konsequenzen, da die Fraktion nach der Wahl nur noch über 12 Sitze verfügt. Ob das Vorhaben auch ohne die SPD eine Mehrheit findet ist ungewiss. Auch Bündnis 90 / Die Grünen haben ihre Zustimmung für eine Herabsetzung der Fraktionsgrößen zurückgezogen.  (asc)