Mannheim/Stuttgart: Eisenmann schlägt vor, Löbel solle Masken-Provision spenden

Die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hat den in der Masken-Affäre zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel aufgefordert, die Provision für die fragwürdigen Geschäfte zu spenden. Sie habe die Erwartung, dass Löbel das Geld an eine gemeinnützige Organisation spende, sagte die Kultusministerin am Montagabend im Online-Duell der «Stuttgarter Zeitung» mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). «Ich hoffe, dass er diesem auch folgt.» Das Verhalten des Mannheimer Politikers sei «zutiefst schädlich» gewesen. «Das gehört sich schlicht nicht.»

Löbels Firma soll Provisionen von rund 250 000 Euro kassiert haben, weil sie Kaufverträge über Corona-Schutzmasken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hat. Nach heftiger Kritik trat Löbel am Montag aus der CDU aus und zog sich auch umgehend aus dem Parlament zurück.

Eisenmann sagte auf die Frage, ob sie ausschließen könne, dass weitere Unions-Abgeordnete in die Affäre verwickelt seien: «Ich hoffe nicht.» Sie fügte hinzu: «Ich kann nicht für jeden einzelnen die Hand ins Feuer legen.» Neben Löbel ist auch der Abgeordnete Georg Nüßlein über die Masken-Affäre gestolpert. Er trat inzwischen aus der CSU aus. Auch CSU-Chef Markus Söder hatte die beiden aufgefordert, das mit den Geschäften verdiente Geld zu spenden.

Kretschmann sagte, die Affäre belaste natürlich die Demokratie. «Das Gute ist: In wenigen Tagen musste er zurücktreten. So jemand kann sich nicht im Amt halten. Das zeigt, dass da eine Kontrolle da ist.» Er zweifelte an Löbels Charakterstärke. Der frühere Landeschef der Jungen Union habe im Wahlkampf vor der Landtagswahl 2016 gesagt: «Da tritt ein altersschwacher Ministerpräsident zur Wiederwahl an. Und jeder von uns weiß: Der schafft keine fünf Jahre mehr.» Das sei unmöglich gewesen. (dpa/kwi)