Zur Sache vom 14. Dezember 2018

Heikles Gutachten zur Kommunalreform – Pfälzer Städte gehen auf die Barrikaden.

 Man kann das Thema emotional angehen: Frankenthal mit seinen 50 000 Einwohnern und 1200jähriger Geschichte als Stadtteil des jungen und hochverschuldeten Ludwigshafen? Das sieht selbst Innenminister Roger Lewentz als unzumutbar an. Und auch der Verlust der Kreisfreiheit von Städten wie Landau, Neustadt, Speyer oder Worms und damit die Unterordnung unter einen Landrat/in verwandeln treue Stadtoberhäupter in Freiheitskämpfer. Man muss aber auch sehen, dass 72 der 100 kleinsten deutschen Gemeinden in Rheinland-Pfalz liegen, die Landkreise hier vergleichsweise eng geschnitten und auch die kreisfreien Städte schön, aber vielerorts in Bezug auf ihre Größe nicht zukunftsfest aufgestellt sind. Das sagen wenigstens die Verfasser der jetzt in Mainz vorgestellten Studie zur Kommunal- und Verwaltungsreform, die zum Beispiel auch den Bezirksverband Pfalz in Frage stellen. Protest, Resolutionen und die Sorge um kommunale Selbstverwaltung und Verlust von Identität sind die fast zwangsläufige Folge solcher Vorschläge. Darüber wollen, müssen wir reden hier in Zur Sache und dabei macht auch der Blick über den Rhein in den badischen Teil der Metropolregion Sinn.

Zur Sache diskutieren:

  • Jörg Albrecht, Oberbürgermeister Große Kreisstadt Sinsheim
  • Martin Hebich, Oberbürgermeister Frankenthal
  • Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Gutachter zur Kommunalreform 
  • Clemens Körner, Landrat Rhein-Pfalz-Kreis
  • Theo Wieder, Vorsitzender Bezirksverband Pfalz

Moderation: Bert Siegelmann