Neustadt: SPD-Fraktionschefs aus vier Ländern planen Erklärung zur Demokratie

Bei einem Treffen auf dem Hambacher Schloss wollen die SPD-Fraktionen von vier Bundesländern heute Vormittag eine Erklärung zur Demokratie verabschieden. Es werde vor allem um die Frage gehen, „wie man der aktuellen Bedrohung der Demokratie entgegentreten kann“, sagte die hessische Fraktionschefin Nancy Faeser. An dem Treffen der Fraktionen werden auch die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer vom Landtag Rheinland-Pfalz, Ulrich Commerçon aus dem Saarland und Andreas Stoch aus Baden-Württemberg teilnehmen. Dieser „1. Südwest-Gipfel der Sozialdemokratie“ sei Ende Mai im Mainzer Abgeordnetenhaus vereinbart worden, teilte die SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz mit. Künftig soll es jährlich ein Treffen auf dem Hambacher Schloss geben – in Anknüpfung an das Hambacher Fest von 1832 mit dem Ruf der damaligen bürgerlichen Opposition nach Freiheit und Demokratie in einem vereinigten Deutschland. (dpa/mj)