Neustadt: Unterlegene Mitbewerber der Landesmedienzentrale prüfen Entscheidung

Nach der Ablehnung ihrer Eilanträge prüfen die zwei unterlegenen Bewerber für den Direktorenposten der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz, ob sie dagegen vorgehen. Der Kölner Medienanwalt Markus Kompa erklärte heute auf Anfrage: „In der Sache ist die Entscheidung nicht überzeugend.“ Er werde die Aussichten mit einem Team aus renommierten Verwaltungsjuristen besprechen. Auch der Anwalt Florian Schulz-Knappe prüft die Entscheidung. Der Posten war an den ehemaligen nordrhein-westfälischen Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) gegangen. Er war einziger Kandidat einer internen Findungskommission. Die Mitbewerber wurden nach eigenen Angaben kurz vor der Wahl mit dem Argument abgewiesen, dass es zu spät für eine Kandidatur sei. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hatte gestern erklärt, es gebe keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen verfahrensrechtliche Anforderungen für die Wahl. Die LMK-Versammlung habe mangels gesetzlicher oder satzungsrechtlicher Regelungen frei darüber entscheiden können, wie sie nach Bewerbern suche. Gegen die Entscheidung ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz möglich. Die LMK beaufsichtigt den Privatfunk im Land. Die CDU-Landtagsopposition aus CDU und AfD erneuerte ihre getrennten Forderungen nach mehr Transparenz bei der Wahl des LMK-Direktors. Der CDU-Medienpolitiker Josef Dötsch verlangte eine öffentliche Ausschreibung. (lrs/mj)