Pfalz: Rund 170 Millionen Euro für Bildungsinfrastruktur ?

Nach dem Wechsel im Bundesbildungsministerium hofft Rheinland-Pfalz auf eine unbürokratische Bereitstellung der Mittel aus dem sogenannten Digitalpakt. Bis Ende des Jahres werde es eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Verwendung der Mittel geben, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) nach einem Treffen mit Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) in Mainz. „Wir stehen in den Startlöchern und haben sehr konkrete Pläne, wie die Mittel eingesetzt werden können“, sagte Hubig der Deutschen Presse-Agentur. Im Digitalpakt sollen in dieser Legislaturperiode des Bundes 3,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, zur Förderung der kommunalen
Bildungsinfrastruktur. Insgesamt – also über die jetzige Legislaturperiode hinaus – will der Bund fünf Milliarden Euro dafür bereitstellen. Für Rheinland-Pfalz sind in den nächsten drei Jahren 170 Millionen Euro vorgesehen. Bereits beschlossen ist eine Neufassung des Grundgesetzartikels 104c, um die finanzielle Unterstützung des Bundes in der Bildung in allen Kommunen zu ermöglichen.  „Aus meiner Sicht wäre es gut, wenn man eine rechtliche Grundlage
findet, um diese Bundesmittel auch für Wartung und Support aufwenden zu können. Das ist nicht einfach, aber ich setze mich dafür ein und bleibe da auch hartnäckig“, sagte Hubig. Damit die Mittel vom Bund schnell abgerufen und eingesetzt werden könnten, müsse es eine einfache, schlanke Verwaltungsstruktur geben. „Wir hatten ein sehr konstruktives Gespräch, bei dem wir deutlich gemacht haben, wo unsere Notwendigkeiten liegen“, sagte die Mainzer
Bildungsministerin. „Die Zusammenarbeit mit dem Bund ist eine Gratwanderung: Wir wollen uns in unseren Zuständigkeiten nicht hineinregieren lassen, benötigen aber die finanzielle Unterstützung des Bundes bei den großen – und teilweise eben auch kostenintensiven – Aufgaben in den Ländern und Kommunen.“
Ein Schwerpunkt des Treffens seien die Digitalisierung an den Schulen und die berufliche Bildung gewesen, sagte Hubig. „Die Mittel aus dem Digitalpakt müssen auch an den beruflichen Schulen ankommen – darin waren wir uns einig.“ Es sollte alles dafür getan werden, die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung den
Menschen nahezubringen und im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Von bundesweit 16 „Smart Schools“ in der beruflichen Bildung mit einem digitalen Ausbildungsschwerpunkt sind zwei in Rheinland-Pfalz: das Balthasar-Neumann-Technikum Trier und die Carl-Benz-Schule in Koblenz. „Wir haben die Leuchtturmprojekte im Land und wir arbeiten
daran, diese fürs ganze Land weiterzuentwickeln und in die Fläche zu tragen“, sagte Hubig. Da die Berufsausbildung vor dem Hintergrund der Digitalisierung neuen Anforderungen gerecht werden müsse, setze das Bildungsministerium
auch auf Lernmodule zur Online-Vermittlung von Spezialkenntnissen, sagte die Ministerin. Die Grundinhalte für eine größere Berufsgruppe finden dann weiter im unmittelbaren Unterricht in der Klasse statt. (dpa/rcs)