Rheinland-Pfalz: Dreyer zeigt Perspektiven für schrittweise Öffnungen auf

Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz strebt weiter eine schrittweise Aufhebung von Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erläuterte am Donnerstag dem Ältestenrat des Landtags die Beschlüsse von Bund und Ländern. Dabei teilte sie mit, dass die Grundschulen bereits zum 22. Februar den Wechselunterricht aufnehmen würden.

«Es ist klar, dass mit Schulen und Kitas die ersten Schritte gemacht werden müssen», sagte Dreyer. Die Landesregierung habe nach den Bund-Länder-Beratungen beschlossen, «nach der Fastnachtswoche durchzustarten mit Wechselunterricht in der Grundschule». Dann sollen die Klassen in Gruppen geteilt werden, die abwechselnd zuhause und in der Schule lernen. Ähnliche Beschlüsse gebe es auch in den meisten anderen Bundesländern.

Die Präsenzpflicht an den Schulen wurde wegen stark gestiegener Corona-Infektionszahlen am 16. Dezember aufgehoben. Am 4. Januar begannen dann alle Schulen in Rheinland-Pfalz mit dem Fernunterricht.

Dreyer bedauerte, dass es in der Bund-Länder-Runde am Mittwoch keine Einigung auf einen Stufenplan für die Aufhebung von Einschränkungen des öffentlichen Lebens gegeben habe. Eine Arbeitsgruppe mit dem Chefs des Bundeskanzleramts und den Chefs der Staatskanzleien in den Bundesländern solle aber weiter über Perspektiven für weitere Öffnungen beraten.

Bund und Länder haben beschlossen, den Lockdown mit den Kontaktbeschränkungen bis zum 7. März zu verlängern. Friseurbetriebe sollen aber bereits zum 1. März öffnen können. «Es ist gut, dass die Friseure ein Signal haben», sagte Dreyer. Die Entscheidung zu ihrer vorgezogenen Öffnung berücksichtige die große hygienische Bedeutung eines Friseurbesuchs besonders für die ältere Bevölkerung.

Für den Einzelhandel gebe es nun die Perspektive einer Öffnung bei einer Inzidenz von 35. «Wir sollten den Ehrgeiz haben, dass wir die Zahlen senken», sagte Dreyer mit Blick auf die zunehmende Verbreitung mutierter Viren. «Je niedriger die Zahlen sind, desto besser für uns alle.»

Zu Hotels und Restaurants sagte Dreyer: «Ich weiß, wie sehr die Gastronomie sich wünscht, dass sie auf jeden Fall das Ostergeschäft mitnehmen kann.» An dieser Perspektive müssten alle gemeinsam arbeiten. Dabei sei es wichtig, «im Gleichklang der Bundesebene (zu) bleiben».

Natürlich sei es sinnvoll, in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens noch niedrigere Inzidenzen abzuwarten, sagte Dreyer. Als Beispiel nannte sie die Zulassung von Großveranstaltungen.

Dreyer berichtete dem Landtag, dass die Bund-Länder-Runde auch über Corona-Eigentests beraten habe. «Das wird ganz sicher einiges erleichtern, wenn man zuhause einfach einen Test machen kann», sagte die Regierungschefin. Aber zurzeit gebe es noch keine zertifizierten Eigentests auf dem Markt. Es sei zu erwarten, dass dies noch einige Wochen dauern werde.