Rheinland-Pfalz: Spielplätze und dann Museen dürfen wieder öffnen

An mehrerlei Stellen werden die Einschränkungen für die Rheinland-Pfälzer in der Corona-Pandemie in den kommenden Tagen gelockert. Ab Sonntag mit Inkrafttreten einer neuen Rechtsverordnung können nach Angaben der Staatskanzlei in Mainz vom Donnerstag die Spielplätze im Land wieder genutzt werden. Museen und Galerien dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen.

Zunächst würden kommende Woche noch Gespräche mit den Häusern zu Hygieneschutzmaßnahmen geführt, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach Beratungen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bei den Spielplätzen können nach Angaben Dreyers die Kommunen vor Ort aber schauen, ob nicht einzelne Anlagen doch noch geschlossen bleiben sollten. Bereits seit Mittwoch ist klar, dass Friseure ab Montag (4. Mai) wieder aufmachen dürfen und Gottesdienste ab Sonntag wieder unter Auflagen gefeiert werden können. Zudem kann der Einzelhandel am Montag wieder komplett – unabhängig von Sortiment und Verkaufsfläche – seine Türen öffnen. Das hatte die Ministerpräsidentin bereits am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag erklärt.

Die Kontaktbeschränkungen – also der nötige Abstand von anderthalb Metern, und die Auflage, mit nur einer weitere Person aus einem anderen Haushalt nach draußen gehen zu dürfen – bleiben im Land weiter bestehen. Vorerst keine Änderungen gibt es auch für Pflege- und Altenheime. Dort gilt weiter ein Besuchsverbot, auch dürfen Bewohner nur unter sehr strengen Auflagen nach draußen. Grundsätzlich gehe es beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise um ein „behutsames Abwägen“ zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten, sagte Dreyer.

Das Infektionsgeschehen in Deutschland sei mittlerweile sehr gut unter Kontrolle. Bei der nächsten geplanten Schalte zwischen den Länderchefs und Merkel am 6. Mai wird es Dreyer zufolge unter anderem um Kitas und Schulen gehen, den Umgang mit dem Sport und eine Definition, was alles zu den bis 31. August untersagten Großveranstaltungen zählt. Zudem seien die entsprechenden Fachministerkonferenzen am Donnerstag angewiesen worden, stufenweise Konzepte für die Gastronomie und den Tourismus zu entwickeln, über die dann die Regierungschefs erst bei der danach anstehenden Schalte entscheiden würden, sagte Dreyer. „Wir sind stark betroffen in Rheinland-Pfalz von den Einbrüchen in der Gastronomie und im Tourismusbereich.“ Die Branche brauche ein Signal. „Es ist für uns schon eine existenzielle Frage, da eine verantwortliche, aber auch baldige Lösung zu finden“, sagte Dreyer. (dpa/lrs/asc)