RLP: Neue Phase der Kommunalreform soll Gemeinden zukunftsfest machen

Die Bestrebungen für eine Reform der kleinteiligen Gebietslandschaft in Rheinland-Pfalz sind in einer neuen Phase. «Es geht nun darum, zunächst die Potentiale der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten – man kann Strukturen auch verändern, ohne gleich Grenzen zu verändern», sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) zur neuen Linie der Kommunalverwaltungsreform, die möglichst alle Beteiligten mitnehmen will und auch nach der Landtagswahl 2021 weiter maßgeblich sein soll. Von bislang zwölf kreisfreien Städten würden nach diesem Vorschlag nur noch fünf übrig bleiben: Mainz, Trier, Koblenz, Kaiserslautern und Ludwigshafen/Frankenthal. «Es geht darum, die Kommunen zukunftsfest zu
machen», sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur. «Wir wollen sie so aufstellen, dass sie auch noch in 30 Jahren die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger gut erfüllen können.» Im Dezember 2018 hatte ein Gutachten der Landesregierung zur Zusammenlegung von Landkreisen für viel Wirbel gesorgt. Die Wissenschaftler Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern und Jan Ziekow vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer empfahlen unter anderem, den Kreis Cochem-Zell mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis und die Vulkaneifel mit dem Eifelkreis Bitburg-Prüm zusammenzulegen. Zusammen mit weiteren Fusionen an der Nahe und in der Pfalz würde es dann künftig nur noch 19 statt bisher 24 Kreise geben. (lrs/mj)