Speyer: Verkehrssünder mit 373 Punkten muss in Haft

Seit 2015 war ein Autofahrer aus Speyer wiederholt wegen Verkehrsdelikten aufgefallen. Sein Punktekonto in Flensburg ist prall gefüllt: Er sammelte sage und schreibe 373 Punkte an. Jetzt muss er eine Haftstrafe antreten. Das Oberlandesgericht in Zweibrücken verwarf die Revision des Mannes gegen ein Urteil des Landgerichts Frankenthal. Dieses ist nun rechtskräftig.

Nach seinen zahlreichen Fahrten ohne gültigen Führerschein muss der Verurteilte neun Monate ins Gefängnis.
Bei dem Prozess waren im August zwei Fahrten verhandelt worden, bei denen der Enddreißiger 2019 mit einem ungültigen italienischen Führerschein erwischt worden war. Schon zuvor hatte der Beschuldigte der Polizei zufolge 373 Punkte gesammelt. Die Zahl setzt sich zusammen aus mehr als 150 Fahrten ohne gültigen Führerschein, die der Mann als Berufskraftfahrer absolviert hatte.

Die Behörden kontrollierten im Nachhinein die Tachoscheiben und verhängten pro Fahrt zwei Punkte. Für den Speyerer hat das Urteil weitreichende Folgen. Er muss nicht nur ins Gefängnis, sondern ihm droht eine weitere Haftstrafe. Wegen Fahrten ohne gültigen Führerschein war er früher schon einmal zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal kündigte vor wenigen Tagen an, den Widerruf der Bewährung zu beantragen. Der Mann hatte in der Verhandlung von „großen Fehlern“ gesprochen,
die er gemacht habe. Jedoch sei sein Führerschein bei mehreren Verkehrskontrollen von der Polizei nicht beanstandet worden, hatte er nach Angaben einer Übersetzerin argumentiert. (mho/dpa)