Weinheim: Nach Ausschreitungen will Stadt weiteren NPD-Parteitag verhindern

Nach den gewaltsamen Protesten in Weinheim will die Stadt einen erneuten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD im kommenden Jahr verhindern. Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) erwägt ein generelles Verbot für parteipolitische Veranstaltungen in städtischen Gebäuden. «Wir wollen in Weinheim nicht jedes Jahr zwei Tage Ausnahmezustand haben», sagte Bernhard am Samstagabend. Bei Protesten gegen den Bundesparteitag der NPD in der Stadthalle in Weinheim kam es am Samstag zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Es gab Verletzte.

Die NPD will zudem auch 2016 ihr Bundestreffen dort abhalten. In der Vergangenheit hatte die Stadt juristisch erfolglos versucht, den Parteitag in der Stadthalle zu verhindern.

«Diese Partei hat in unserer Stadt nichts verloren. Wir wollen, dass sie nicht wieder kommen», sagte Bernhard. Die Stadt, verschiedene Parteien, Kirchen und Vereine hatten am Samstag in der Nähe des von der Polizei abgeriegelten Stadthallenareals ein großes Kulturfestival organisiert. Damit wollte die Stadt das «bunte und freundliche Gesicht Weinheims» zeigen, wie es hieß. (lsw)