Worms/Koblenz: OLG kassiert Urteil des Amtsgerichts – Zufallstreff keine verbotene Ansammlung
Ein kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen ist keine verbotene Ansammlung im Sinne der Corona-Bekämpfungsverordnung. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz und kassierte damit ein Urteil des Amtsgerichtes in Worms. Hier traf ein Mann in Begleitung eines Freundes zufällig auf einen Bekannten, der ebenfalls von einem Freund begleitet wurde. Die vier Personen standen zusammen und unterhielten sich, wobei sie laut OLG einen Abstand von bis zu zwei Metern einhielten. Polizisten stellten bei der Kontrolle der Gruppe fest, dass die Vier zu unterschiedlichen Haushalten gehörten. Das Amtsgericht sah darin eine verbotene Ansammlung und verurteilte den Betroffenen zu einem Bußgeld von 100 Euro. Diese Einschätzung teilten die Koblenzer Richter nicht und hoben das Urteil auf. (mho/dpa)
Wir verwenden Cookies , um die Webseiten optimal gestalten zu können und Ihnen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit zu bieten.
Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis diese automatisch gelöscht werden oder Sie diese manuell in Ihren Browsereinstellungen löschen. Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Zudem werden die Cookies zur anonymen statistischen Auswertung für die Dauer einer Sitzung verwendet. Der Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und ist nicht geeignet, Sie auf den Websites Dritter zu identifizieren.
Wir weisen Sie darauf hin, dass bezogen auf einzelne Cookies und Dienstleister eine Verarbeitung Ihrer Daten in den USA erfolgt. Die USA werden vom Europäischen Gerichtshof als ein Land mit einem nach EU-Standards unzureichendem Datenschutzniveau eingeschätzt. Es besteht insbesondere das Risiko, dass Ihre Daten durch US-Behörden, zu Kontroll- und zu Überwachungszwecken, möglicherweise auch ohne Rechtsbehelfsmöglichkeiten, verarbeitet werden können.
Sie können selbst entscheiden, welche Cookies Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer individuellen Einstellungen ggf. nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite verfügbar sind. Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies, der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Diese Cookies sind für den Betrieb der Webseite zwingend notwendig und ermöglichen neben Grundfunktionen wie Seitennavigation sicherheitsrelevante Funktionalitäten.
Statistik
Um unser Angebot und unsere Webseite stetig zu verbessern, erfassen wir anonymisierte Daten für Statistiken und Analysen, Mithilfe dieser Cookies können wir beispielsweise die Besucherzahlen und den Effekt bestimmter Seiten unseres Webauftritts ermitteln und die Inhalte optimieren.
Marketing
Um die Inhalte des Internetauftritts optimal auf Ihre Bedürfnisse auszurichten, können wir Informationen über Sie speichern, die sich aus Ihrer Nutzung ergeben.
